Studium

Der Europäische Hochschulraum und die Europäische Union

Zur Betrachtung der Entwicklungen des Hochschulbereichs auf europäischer Ebene sei zunächst ein Blick auf die rechtlichen und institutionellen Unterschiede zwischen dem „Europäischen Hochschulraum“ und der „Europäischen Union“ geworfen.

Der Europäische Hochschulraum umfasst jene Länder, die welche bisher die Bologna-Erklärung bis dato unterzeichnet haben. Er beruht auf dem freiwilligen Bekenntnis seiner aktuell 48 Mitgliedsstaaten zu den gemeinsam vereinbarten Zielsetzungen und auf einer Selbstverpflichtung zu deren nationaler Umsetzung. Als „Bologna-Prozess“ versteht sich der Prozess zur Gestaltung und Umsetzung des Europäischen Hochschulraums.
Die Europäische Kommission ist als stimmberechtigtes Mitglied der europäischen Bologna Follow-up Gruppe am Bologna-Prozesses beteiligt.

Der Bologna-Prozess wird in „offener Arbeitsweise“ vollzogen, das heißt, die am EHR teilnehmenden Länder verständigen sich auf europäischer Ebene auf gemeinsame Ziele und Prioritäten. Es bleibt den Ländern allerdings überlassen, ob und wie weit sie diesen Vorgaben auf nationaler Ebene Folge leisten. Anreiz ist der Umsetzungsfortschritt in den „aktiven“ Bologna-Ländern, der die weniger engagierten
Länder dazu motiviert, ebenfalls aktiv zu werden, um im europäischen Kontext mithalten zu können. Der grundlegende Wert des EHR besteht in der Synergie der Gesamtheit seiner Elemente. Erst wenn sie insgesamt und in allen Ländern umgesetzt sind, kann der EHR sein volles Potenzial entwickeln.

Vielfach behandeln die Europäische Union und der Bologna-Prozess dieselben bzw. ähnliche Themen des Hochschulbereiches. 

Die Bildungspolitik gehört zu denjenigen Politikbereichen, bei denen die Entscheidungskompetenzen eindeutig bei den Mitgliedstaaten liegen („Subsidiaritätsprinzip“) und der EU lediglich eine Koordinierungs- und Unterstützungsfunktion zukommt. Trotz der begrenzten bildungspolitischen Zuständigkeiten der EU hat sich die Bildungspolitik zu einem besonderen Feld der europäischen Politik entwickelt.

Die Europäische Union trägt nach Artikel 165 Absatz 1 AEUV zur Entwicklung einer qualitativ hochstehenden Bildung bei, indem sie die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten fördert und die Tätigkeit der Mitgliedstaaten unter strikter Beachtung der Verantwortung der Mitgliedstaaten für die Lehrinhalte und die Gestaltung des Bildungssystems sowie der Vielfalt ihrer Kulturen und Sprachen erforderlichenfalls unterstützt und ergänzt. In Artikel 165 Absatz 2 AEUV wird festgehalten, dass die Tätigkeit der Europäischen Union die „Förderung der Mobilität von Lernenden und Lehrenden, auch durch die Förderung der akademischen Anerkennung der Diplome und Studienzeiten“, die „Förderung der Zusammenarbeit zwischen den Bildungseinrichtungen“ und den „Ausbau des Informations- und Erfahrungsaustauschs über gemeinsame Probleme im Rahmen der Bildungssysteme der Mitgliedstaaten“ zum Ziel hat.

Auf der Grundlage der langfristigen Verpflichtung der EU, lebenslanges Lernen und Mobilität zu ermöglichen, die Qualität und Effizienz der allgemeinen und beruflichen Bildung zu verbessern sowie Kreativität und Innovation zu fördern, sind in Artikel 165 Absatz 2 AEUV ausdrücklich die Ziele, die mit den Maßnahmen der EU in den Bereichen allgemeine Bildung, berufliche Bildung, Jugend und Sport verfolgt werden, angeführt. Die folgenden Zielsetzungen sind für den Bereich der Hochschulbildung von besonderer Bedeutung:

  • Entwicklung einer europäischen Dimension im Bildungswesen
  • Förderung der Mobilität von Lernenden und Lehrenden – auch durch die Förderung der akademischen Anerkennung der Diplome und Studienzeiten
  • Förderung der Zusammenarbeit zwischen den Bildungseinrichtungen
  • Ausbau des Informations- und Erfahrungsaustauschs über gemeinsame Probleme im Rahmen der Bildungssysteme der Mitgliedstaaten und
  • Förderung der Entwicklung der Fernlehre

Neben den eigenen politischen Initiativen der Mitgliedstaaten unterstützt die EU aktiv die Prioritäten des Bologna-Prozesses (seit 2010 Europäischen Hochschulraum - EHR), in dessen Rahmen seit seinem Beginn im Jahr 1999 auf vergleichbarere, kompatiblere und kohärentere Hochschulsysteme in Europa hingearbeitet wird.

Schwerpunkte der Entwicklung im Berichtszeitraum

  • Annahme der neuen Prioritäten für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung durch den Rat Bildung im November 2015
  • Mitteilung der EK zur erneuerten europäischen Agenda für die Hochschulbildung